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Rechtliche Hinweise
BITTE LESEN SIE DIESE RECHTLICHEN HINWEISE SORGFÄLTIG DURCH, EHE SIE DIE WEBSITES, PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN DES UNTERNEHMENS NUTZEN.
Diese rechtlichen Hinweise beziehen sich auf das Rechtsverhältnis zwischen
Top Communica
ul. Poznańksa 7a
PL 62-025 Siekierki Wielkie, Polen
PL 7792359802 (MwSt.-Nr.)
REGON 366846242 (Unternehmensnummer)
+48 (0)61 221 73 22 (Telefon)
E-Mail: info affenklammer unternehmen
im Weiteren Unternehmen genannt,
und
den Nutzern der Dienstleistungen und Produkte, die das Unternehmen zur Verfügung stellt,
im Weiteren Nutzer bzw. Person(en) genannt.
Durch die Nutzung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens in irgendeiner Weise, einschließlich und ohne Einschränkung, des Durchsuchens der Websites, der Verwendung von Informationen, der Verwendung von Inhalten, der Nutzung von Dienstleistungen, des Herunterladens von Materialien und/oder der Bestellung von Produkten oder Dienstleistungen, stimmen die Nutzer den Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise zu und sind sie an diese gebunden.
WENN DIE NUTZER NICHT ALLEN IN DIESEN RECHTLICHEN HINWEISEN ENTHALTENEN BESTIMMUNGEN UND BEDINGUNGEN ZUSTIMMEN, DÜRFEN SIE DIE WEBSITES, PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN DES UNTERNEHMENS IN KEINER WEISE NUTZEN.
Die rechtlichen Hinweise und alle damit verbundenen Bestimmungen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
Zur besseren Verständlichkeit wurden diese rechtlichen Hinweise für die Nutzer in mehrere Sprachen übersetzt und in eine kurze und eine erweiterte Fassung unterteilt.
Ausschließlich die deutsche Fassung dieser rechtlichen Hinweise ist maßgebend.
Alle anderssprachigen Fassungen dienen lediglich der Information.
Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise, gilt die Bestimmung, die für das Unternehmen am günstigsten ist.
Wird eine Bestimmung dieser rechtlichen Hinweise für nichtig oder unwirksam befunden, oder sollten diese rechtlichen Hinweise lückenhaft sein, hat dies keinerlei Auswirkungen auf die rechtliche Gültigkeit der anderen Bestimmungen.
Die nichtige oder unwirksame Bestimmung gilt als durch eine gültige und wirksame Bestimmung ersetzt, die der Wirkung und Absicht des ursprünglichen Wortlauts am nächsten kommt. Gleiches gilt für den Fall einer Lücke.
Die Nutzer bestätigen, dass für alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit diesen rechtlichen Hinweisen ausschließlich belgisches Recht gilt.
Ausschließlich die belgischen Gerichtsbehörden sind für alle diese Angelegenheiten zuständig.
Jegliche Nutzung der Websites des Unternehmens erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer.
Das Unternehmen übernimmt keinerlei Haftung, außer dieser, die von Rechts wegen nicht ausgeschlossen werden kann. In diesem Fall ist die Haftung auf das gesetzlich zulässige Minimum beschränkt.
Soweit nicht anders angegeben, sind die Websites und das Material des Unternehmens urheberrechtlich geschützt.
Sowohl das Unternehmen als auch die Nutzer dürfen die Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens auf keinerlei Weise für illegale Zwecke nutzen.
Verwerfliche oder anstößige Inhalte werden, außer zu Zwecken der Veranschaulichung, nicht veröffentlicht.
Das Unternehmen entscheidet nach eigenem Ermessen, was als verwerflich oder anstößig zu betrachten ist.
Die Websites, Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens dürfen nur für die Zwecke verwendet werden, für die sie bestimmt sind.
Soweit nicht anders angegeben, übernimmt das Unternehmen keinerlei Garantien in Bezug auf seine Websites, Produkte oder Dienstleistungen.
Die Nutzung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens führt für keine Partei zu Rechten oder Pflichten, sofern nicht anders angegeben oder gesetzlich vorgeschrieben.
Alle über die Nutzer gesammelten Daten werden vom Unternehmen ausschließlich dazu verwendet, den Nutzern Dienstleisungen oder Produkte anzubieten.
Das Unternehmen darf gesammelte Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder gerichtlich angeordnet, oder wenn dies zur Erbringung bzw. Lieferung der gewünschten Dienstleistungen oder Produkte erforderlich ist.
Alle Cookies auf den Websites des Unternehmens werden dazu verwendet, die Websites so benutzerfreundlich wie möglich zu gestalten.
Sie werden nicht eingesetzt, um Nutzer zu identifizieren.
Die frei zugänglichen Informationen auf den Websites des Unternehmens werden kostenlos zur Verfügung gestellt.
Für Materialien, Dienstleistungen oder Produkte, die auf den Websites des Unternehmens angeboten werden, gelten die Preise, Bestimmungen und Bedingungen, die auf der jeweiligen Website zu finden sind oder die schriftlich übermittelt wurden.
Die Parteien dieser Vereinbarung (rechtliche Hinweise) sind das Unternehmen und die Nutzer, wie in der Einleitung zu diesen rechtlichen Hinweisen angegeben.
2. Einleitung zur erweiterten Fassung
Diese rechtlichen Hinweise stellen die gesamte Vereinbarung zwischen den Nutzern und dem Unternehmen dar. Für die Nutzer können andere oder zusätzliche Bestimmungen und Bedingungen gelten, wenn dies schriftlich vereinbart wurde.
Das Unternehmen akzeptiert keine von diesen rechtlichen Hinweisen abweichenden Bedingungen, es sei denn sie wurden schriftlich vereinbart.
Das Versäumnis des Unternehmens, auf die strikte Einhaltung der Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise zu bestehen oder diese durchzusetzen, ist nicht als Verzicht auf ein Recht des Unternehmens auszulegen, die Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise durchzusetzen. Jegliche Absprache zwischen dem Unternehmen und den Nutzern oder einer anderen Partei ändert keine Bestimmung dieser rechtlichen Hinweise.
Diese rechtlichen Hinweise sind nicht dahingehend auszulegen, dass Dritten Rechte oder Ansprüche eingeräumt werden.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, jederzeit und nach eigenem Ermessen diese rechtlichen Hinweise zu ändern.
Es obliegt dem Nutzer, sich regelmäßig über etwaige Änderungen dieser rechtlichen Hinweise zu informieren.
Die Nutzung der Websites des Unternehmens durch die Nutzer nach der Veröffentlichung von Änderungen bedeutet, dass die Nutzer die Änderungen akzeptieren und ihnen zustimmen.
Die Titel der Abschnitte in den rechtlichen Hinweisen dienen lediglich der Übersichtlichkeit und haben keinerlei rechtliche oder vertragliche Wirkung.
Das Unternehmen nutzt und betreibt seine Websites von verschiedenen Standorten in der Welt aus und gibt keinerlei Zusicherung, dass die Websites zu jeder Zeit und an jedem Ort zulässig oder verfügbar sind.
3. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Zugang zu den Websites, Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens oder deren Nutzung, einschließlich etwaiger Streitigkeiten, unterliegen dem belgischen Recht.
Die Nutzer und das Unternehmen unterwerfen sich unwiderruflich der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in Brüssel, Belgien.
Ansprüche aus dieser Vereinbarung müssen innerhalb eines (1) Jahres nach dem Auftreten des Klagegrundes gerichtlich geltend gemacht werden, oder solche Ansprüche oder Klagegründe sind ausgeschlossen.
Im Falle von Streitigkeiten zwischen dem Unternehmen und den Nutzern, die sich aufgrund oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen ergeben, versuchen die Parteien unverzüglich und in gutem Glauben, diese beizulegen.
Wenn die Streitigkeit nicht innerhalb einer angemessenen Frist (die dreißig (30) Tage nicht überschreiten darf) beigelegt werden kann, unterwerfen sich die Parteien einer Schlichtung, Mediation und einem Schiedsverfahren, indem mindestens eine der Parteien das Institut für Schiedsgerichtswesen (www.euro-arbitration.org) ersucht, einen Mediator und schließlich das Schiedsgericht zu benennen, das die Streitigkeit gemäß der Schiedsgerichtsordnung SDR (Standard Dispute Rules) beilegt. Schlichtung, Mediation und Schiedsverfahren sollen weitestgehend mittels Onlinekonferenz stattfinden.
Diese Klausel ersetzt alle entgegenstehenden Klauseln.
Die EU-Kommission stellt über
diese Website eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (OS-Plattform) bereit. Das Unternehmen ist weder verpflichtet noch bereit, an einem über diese Plattform angestoßenen Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. Für die außergerichtliche Streitbeilegung ist ausschließlich die in den rechtlichen Hinweisen genannte Instanz zuständig.
Nur wenn die Streitigkeit nicht durch Mediation oder Schiedsverfahren beigelegt werden kann, steht es den Parteien frei, jedes ihnen nach geltendem Recht zustehende Rechtsmittel einzulegen.
Die Parteien lehnen ausdrücklich das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenverkauf ab.
Das Versäumnis des Unternehmens, ein Recht oder eine Bestimmung der rechtlichen Hinweise auszuüben bzw. durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar.
4. Nutzung von Websites, Produkten oder Dienstleistungen
Bei der Nutzung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens sind die Nutzer für die Einhaltung der am Standort des Nutzers geltenden Gesetze verantwortlich.
Solange Nutzer diese rechtlichen Hinweise beachten, gewährt ihnen das Unternehmen ein persönliches, nicht exklusives, nicht übertragbares und eingeschränktes Recht, die Websites des Unternehmens zu besuchen und zu nutzen.
Das Unternehmen kann den Nutzern Produkte, Tools, Dienstprogramme oder anderes Material zur Nutzung und/oder zum Herunterladen zur Verfügung stellen.
Das Unternehmen macht keinerlei Zusicherung hinsichtlich der Ergebnisse oder der Leistung, die sich aus der Nutzung solcher Produkte, Tools, Dienstprogramme oder Materialien ergeben.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung ihren Zugang zu den Websites des Unternehmens beenden und/oder ihren künftigen Zugang zu den Websites des Unternehmens sperren kann, wenn es feststellt, dass Nutzer gegen die Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise oder andere Vereinbarungen oder Richtlinien verstoßen haben, die mit der Nutzung der Website in Zusammenhang stehen können.
Die Nutzer bestätigen auch, dass ein Verstoß gegen die Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise eine rechtswidrige und unlautere Praxis darstellt und dem Unternehmen irreparablen Schaden zufügen kann, wofür das Unternehmen Anspruch auf Entschädigung hat.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen eine Entschädigung erhält, die es unter solchen Umständen für notwendig oder angemessen hält.
Diese Entschädigung wird zusätzlich zu allen anderen Ansprüchen, die der Gesellschaft rechtmäßig zustehen, geleistet.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung auch ihren Zugang zu seinen Websites aus welchen Gründen auch immer beenden kann, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) aufgrund:
- von Anfragen von Strafverfolgungs- oder anderen Behörden;
- einer Anfrage des Nutzers/der Nutzerin selbst (selbst eingeleitete Kontolöschung);
- der Einstellung oder einer wesentlichen Änderung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens;
- unerwarteter technischer Störungen oder anderer Probleme.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Bereitstellung und Menge von Funktionen, Produkten oder Dienstleistungen für jeden Nutzer zu beschränken.
Nutzer dürfen keine „Deep Links“, „Web-Scrapers“, „Bots“, „Webcrawler“ oder andere automatische Vorrichtungen, Programme, Algorithmen oder Methoden verwenden, um Teile der Websites des Unternehmens oder Inhalte zu erwerben, unerlaubt zu kopieren, zu überwachen oder zu umgehen, um Materialien, Dokumente oder Informationen zu erlangen, zu vertreiben oder zu veröffentlichen, die ihnen nicht absichtlich über die Websites des Unternehmens zur Verfügung gestellt wurden.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, jeglichen derartigen Vorgang zu sperren.
Nutzer dürfen nicht versuchen, auf Teile oder Funktionen der Websites des Unternehmens oder auf andere Systeme oder Netzwerke, die mit diesen Websites oder Servern des Unternehmens verbunden sind, oder auf Dienste, Materialien oder Konten, die über die Websites des Unternehmens angeboten werden, unbefugt durch Hacken, Passwort-Mining oder auf andere Weise zuzugreifen.
Nutzer dürfen weder die Sicherheitsanfälligkeit der Websites des Unternehmens oder eines mit diesen Websites verbundenen Netzwerks prüfen, scannen oder testen noch die Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen auf diesen Websites oder einem mit diesen Websites verbundenen Netzwerk umgehen.
Nutzer dürfen keine Informationen über andere Nutzer der Websites des Unternehmens oder über Kunden des Unternehmens (rückwärts) suchen, verfolgen oder rückverfolgen, mit Ausnahme von Informationen, die vom Unternehmen oder von Nutzern oder Kunden des Unternehmens auf diesen Websites mit der Absicht veröffentlicht wurden, für andere Nutzer verfügbar zu sein.
Nutzer dürfen sich keine Materialien oder Informationen auf irgendeine Weise beschaffen, die nicht für sie auf den Websites des Unternehmens zur Verfügung gestellt wurden.
Nutzer dürfen keine Inhalte bzw. Kopien oder Anpassungen solcher Inhalte, oder Produkte oder Dienstleistungen, die auf den Websites des Unternehmens angeboten werden, verwenden oder exportieren, wenn sie dadurch gegen geltendes Recht oder geltende Vorschriften verstoßen.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Infrastruktur der Websites, Systeme oder Netzwerke des Unternehmens oder der mit diesen Websites oder dem Unternehmen verbundenen Systeme oder Netzwerke unangemessen oder unverhältnismäßig stark belasten.
Nutzer dürfen die Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens nicht auf eine Weise nutzen, die einen der Server des Unternehmens oder die mit einem der Server des Unternehmens verbundenen Netzwerke beschädigen, deaktivieren, überlasten oder beeinträchtigen könnte, oder die die Nutzung der Websites des Unternehmens durch Dritte behindern könnte.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, keine Geräte, Software oder Routinen zu verwenden, um damit das ordnungsgemäße Funktionieren der Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens, oder die auf diesen Websites durchgeführten Transaktionen, oder die Nutzung dieser Websites durch andere Nutzer zu behindern.
Nutzer dürfen keine Kopfzeilen fälschen oder Kennungen auf andere Weise manipulieren, um den Ursprung einer Nachricht oder einer Übertragung, die sie an das Unternehmen senden, auf irgendeine Weise zu verschleiern.
Nutzer dürfen sich nicht für eine andere natürliche oder juristische Person ausgeben. oder vorgeben, andere zu vertreten.
Nutzer dürfen die Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens nicht für Zwecke verwenden, die ungesetzlich oder aufgrund der Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise verboten sind.
Nutzer dürfen die Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens nicht verwenden, um zur Begehung von Straftaten aufzufordern oder Handlungen vorzunehmen, die die Rechte des Unternehmens oder anderer verletzen.
Die Websites oder Produkte des Unternehmens können E-Mail-Dienste, Bulletin-Board-Dienste, Chat-Bereiche, Nachrichtengruppen, Foren, Gruppierungen, persönliche Webseiten, geschäftliche Webseiten, Werbeflächen, Forschungsseiten, Kalender, Fotoalben und/oder andere Nachrichten- oder Kommunikationseinrichtungen enthalten, die es dem Benutzer ermöglichen sollen, mit anderen zu kommunizieren, nachfolgend Kommunikationsdienste genannt.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, die Kommunikationsdienste nur zum Posten, Senden und Empfangen von Nachrichten und Materialien zu nutzen, die legal und angemessen sind, und die sich gegebenenfalls auf den betreffenden Kommunikationsdienst beziehen.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass sie bei der Nutzung der Kommunikationsdienste oder der Websites des Unternehmens beispielsweise, aber nicht abschließend, Folgendes unterlassen:
- Nutzung der Kommunikationsdienste im Zusammenhang mit Pyramidensystemen, Kettenbriefen, Junkmail, Spam, Hijacking oder anderen unerwünschten Nachrichten;
- Verleumdung, Beschimpfung, Drangsalierung, Belästigung, Bedrohung oder anderweitige Verletzung der Rechte anderer;
- Veröffentlichung, Posten, Hochladen oder Verbreitung von unangemessenen, verleumderischen, obszönen, pornografischen, rassistischen, übermäßig gewalttätigen oder gewaltverherrlichenden, belästigenden, rechtswidrigen oder anderweitig anstößigen Themen, Inhalten, Materialien oder Informationen;
- Zurverfügungstellung von Dateien, die Bilder, Fotografien, Software oder anderes Material enthalten, die durch Urheberrechte geschützt sind, es sei denn, die Nutzer können über diese Rechte verfügen;
- Nutzung von Materialien oder Informationen, einschließlich Bilder oder Fotografien, die über die Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens zur Verfügung gestellt werden, in einer Weise, dass die Urheber-, Schutz- oder Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Eigentumsrechte einer Partei missachtet werden;
- Hochladen von Viren, Trojanern, Würmern oder sonstiger Schadsoftware, von beschädigten Dateien oder von Programmen, die den Betrieb der Websites des Unternehmens oder des Computers einer anderen Person bzw. dessen Eigentum beschädigen oder stören können;
- den Verkauf oder Kauf von Waren oder Dienstleistungen zu Geschäftszwecken anzubieten oder dafür zu werben, es sei denn, die betreffenden Kommunikationsdienste erlauben dies ausdrücklich;
- Herunterladen von Dateien, wenn bekannt ist oder vernünftigerweise bekannt sein sollte, dass die Dateien nicht legal zur Verfügung gestellt werden können;
- Fälschung oder Löschung von Informationen zu Urheberrechten, wie Autorenangaben, rechtliche oder andere entsprechende Hinweise oder geschützte Bezeichnungen, Herkunftszeichen oder Angaben zur Quelle von Software, Inhalten oder anderem Material, das hochgeladen wird;
- Behinderung der Nutzung der Kommunikationsdienste durch andere Nutzer;
- Verstoß gegen einen Verhaltenskodex oder andere Richtlinien, die für einen bestimmten Kommunikationsdienst gelten könnten;
- Sammlung oder anderweitige Erfassung von Informationen über andere Personen, einschließlich E-Mail-Adressen, es sei denn, dies ist von der anderen Person gewünscht;
- Verstoß gegen geltende Gesetze oder Vorschriften;
- Schaffung einer falschen Identität, es sei denn, dies ist in einem bestimmten Kommunikationsdienst erlaubt;
- Nutzung, Herunterladen oder Kopieren eines Verzeichnisses der Nutzer der Kommunikationsdienste, anderer Nutzer oder von Nutzungsinformationen bzw. deren (entgeltliche oder unentgeltliche) Zurverfügungstellung;
- Nutzung des Namens des Unternehmens oder der Domain-Namen dessen Websites als Absender von Nachrichten mit der Absicht, die wahre Identität des Absenders zu verbergen;
- Übermittlung in irgendeiner Weise von unerbetenen oder Massenmitteilungen an einen Benutzer, an das Unternehmen oder an andere Parteien;
- Unterbrechen des normalen Dialogflusses oder ein anderweitiges Verhalten, das die Fähigkeit anderer Nutzer zur Teilnahme an einem Echtzeitaustausch negativ beeinflusst.
Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, die Kommunikationsdienste zu überwachen.
Das Unternehmen behält sich jedoch das Recht vor, Materialien, die über die Kommunikationsdienste zur Verfügung gestellt werden, zu überprüfen und Materialien nach eigenem Ermessen zu entfernen oder zu bearbeiten.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, den Zugang der Nutzer zu einigen oder allen Kommunikationsdiensten jederzeit und ohne Vorankündigung aus welchen Gründen auch immer zu beenden.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, jederzeit nach eigenem Ermessen Informationen oder Materialien ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu entfernen oder ihre Verbreitung abzulehnen.
Nutzer sollten immer Vorsicht walten lassen, wenn sie persönlich identifizierbare Informationen über sich selbst oder andere herausgeben.
Das Unternehmen befürwortet nicht die Inhalte, Nachrichten oder Informationen, die in den Kommunikationsdiensten zu finden sind, noch hat es einen Einfluss darauf, und daher lehnt das Unternehmen ausdrücklich jegliche Haftung in Bezug auf die Kommunikationsdienste und alle Handlungen ab, die sich aus der Teilnahme der Nutzer an den Kommunikationsdiensten ergeben.
Administratoren, Manager und Moderatoren von Kommunikationsdiensten sind nicht notwendigerweise autorisierte Sprecher des Unternehmens, und ihre Ansichten spiegeln nicht unbedingt die des Unternehmens wider.
Materialien oder Inhalte, die auf die Websites oder Kommunikationsdienste des Unternehmens hochgeladen werden, können Nutzungs-, Vervielfältigungs- und/oder Verbreitungsbeschränkungen unterliegen, und daher sind die Nutzer für die Einhaltung dieser Beschränkungen verantwortlich, wenn sie solche Materialien oder Inhalte herunterladen.
Das Unternehmen kann Anzeigen und Werbeaktionen von Dritten auf seinen Websites veröffentlichen.
Die Art und Weise sowie der Umfang der Werbung des Unternehmens können sich ändern.
Die Korrespondenz oder der geschäftliche Umgang der Nutzer mit anderen Werbetreibenden als dem Unternehmen selbst, oder die Teilnahme an deren Werbeaktionen, die auf den Websites des Unternehmens oder über diese zu finden sind, einschließlich der Zahlung und Lieferung von damit verbundenen Produkten oder Dienstleistungen sowie alle anderen Bestimmungen.
Bedingungen, Gewährleistungen oder Zusicherungen, die mit solchen Geschäften verbunden sind, erfolgen ausschließlich zwischen dem Nutzer und den Werbetreibenden.
Das Unternehmen ist nicht verantwortlich oder haftbar für Verluste oder Schäden irgendwelcher Art, die aus solchen Geschäften oder aufgrund der Präsenz solcher Werbetreibenden auf den Websites des Unternehmens entstehen.
Für den Kauf von Produkten oder Dienstleistungen und für bestimmte Teile oder Funktionen der Websites des Unternehmens, einschließlich Wettbewerbe, Werbeaktionen, Werbeflächen oder andere ähnliche Funktionen, können zusätzliche Bedingungen gelten, die durch diesen Verweis zum Bestandteil dieser rechtlichen Hinweise werden.
Die Benutzer erklären sich damit einverstanden, sich an diese zusätzlichen Bedingungen zu halten, einschließlich – wo zutreffend – der Zusicherung, dass sie das gesetzliche Mindestalter erreicht haben, um diesen Dienst oder diese Funktion zu nutzen oder daran teilzunehmen.
Bei einem Widerspruch zwischen den Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise und den Bedingungen, die für einen bestimmten Teil der Websites, für ein Produkt oder eine Dienstleistung des Unternehmens gelten, gelten die letztgenannten Bedingungen in Bezug auf die Nutzung dieses Teils der Websites, dieses Produkts oder dieser Dienstleistung.
Die eventuellen Verpflichtungen des Unternehmens in Bezug auf seine Produkte und/oder Dienstleistungen entstehen ausschließlich aufgrund der Vereinbarungen, die bei der Lieferung der Produkte und/oder Dienstleistungen abgeschlossen wurden, und nichts auf den Websites des Unternehmens darf so ausgelegt werden, dass diese Vereinbarungen geändert werden.
Das Unternehmen kann jederzeit und ohne Vorankündigung Änderungen an seinen Websites, Produkten oder Dienstleistungen oder an den geltenden Preisen für diese Websites, Produkte oder Dienstleistungen vornehmen.
Die Materialien auf den Websites des Unternehmens in Bezug auf Produkte und Dienstleistungen können veraltet sein, und das Unternehmen verpflichtet sich nicht, die Materialien auf seinen Websites in Bezug auf solche Produkte und Dienstleistungen zu aktualisieren.
Obwohl das Unternehmen bemüht ist, sicherzustellen, dass die Preise auf seinen Websites aktuell und korrekt sind, sind diese Preise nur indikativ, können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden und sind nicht garantiert, mit Ausnahme der Preise in einem schriftlichen Angebot des Unternehmens, die, wenn sie weniger als 60 Tage alt sind, wie darin angegeben, eingehalten werden.
6. Konten, Passwörter und Sicherheit
Bestimmte Funktionen oder Dienstleistungen, die auf den Websites des Unternehmens oder über sie angeboten werden, können es erforderlich machen, dass der Nutzer ein Konto eröffnet (einschließlich der Einrichtung einer Login-ID/eines Benutzernamens und eines Passworts).
Die Nutzer tragen die alleinige Verantwortung für einen sicheren Umgang mit ihren Kontodaten, einschließlich ihres Passworts, und für alle Aktivitäten, die über ihr Konto erfolgen.
Die Nutzer verpflichten sich, das Unternehmen unverzüglich über jede unbefugte Nutzung ihres Kontos oder Passworts oder jede andere Sicherheitsverletzung zu informieren.
Nutzer können für Verluste haftbar gemacht werden, die dem Unternehmen oder einem anderen Nutzer der Websites des Unternehmens dadurch entstehen, dass eine andere Person ihre Login-ID/ihren Benutzernamen, ihr Passwort oder ihr Konto verwendet.
Nutzer dürfen die Login-ID/den Benutzernamen, das Passwort oder das Konto einer anderen Person zu keiner Zeit ohne die ausdrückliche Genehmigung und Zustimmung (des gesetzlichen Vertreters) dieser Person verwenden.
Das Unternehmen wird nicht für Verluste oder Schäden haftbar gemacht werden, die aufgrund der Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen durch einen Nutzer entstehen.
Wenn für eine Dienstleistung auf den Websites des Unternehmens die Eröffnung eines Kontos erforderlich ist, müssen die Nutzer den Registrierungsprozess abschließen, indem sie wahrheitsgemäß ihre aktuellen, vollständigen und korrekten Daten im entsprechenden Registrierungsformular angeben, und müssen sie diese Daten immer schnellstmöglich aktualisieren, um sie aktuell, vollständig und korrekt zu halten.
Die Nutzer bestätigen und sind damit einverstanden, dass bestimmte Dienste passwortgeschützten Zugang zu Kundeninformationen wie Namen und bestimmten Bestimmungen ihrer Verträge bieten können.
Durch die Nutzung der Websites des Unternehmens und die Registrierung für solche Dienste erklären sich die Nutzer damit einverstanden, dass das Unternehmen solche Informationen über die Dienste anzeigt, und akzeptieren sie alle Risiken eines unbefugten Zugriffs auf solche Informationen.
Wenn ein Nutzer falsche, ungenaue, veraltete oder unvollständige Angaben macht, oder wenn das Unternehmen den begründeten Verdacht hat, dass diese Angaben falsch, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind, kann das Unternehmen das Konto des Nutzers sperren oder kündigen und die aktuelle oder künftige Nutzung der Dienstleistungen oder Teile davon verweigern.
Die Nutzer sind für alle Kosten und Gebühren verantwortlich, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Telefongebühren, die ihnen bei der Nutzung der Dienste entstehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, die Zugangsdaten zu ihrem Konto unmittelbar nach Erhalt des Kontos zu ändern, um den Zugang zu ihrem Konto für andere Personen zu sperren.
Nutzern kann es gestattet sein, anderen Nutzern Konten anzubieten.
Alle oben genannten Punkte gelten für alle Nutzer, unabhängig davon, ob sie ihr Konto vom Unternehmen oder von einem anderen Nutzer erhalten haben.
Durch die Mitteilung ihrer E-Mail-Adresse an das Unternehmens erklären sich die Nutzer damit einverstanden, E-Mails vom Unternehmen über bestehende oder neue Produkte, Dienstleistungen und Websites sowie über damit verbundene Änderungen, Aktualisierungen und Sonderangebote zu erhalten.
Auf erste schriftliche Anfrage des Nutzers stellt das Unternehmen den Versand von marketingbezogenen E-Mails ein.
Das Unternehmen nimmt den Datenschutz sehr ernst und wird niemals absichtlich personenbezogene Daten von Nutzern oder Kunden ohne deren Erlaubnis an Dritte weitergeben.
Indem sie die Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens nutzen, bestätigen Nutzer jedoch, dass sie sich dessen bewusst sind, dass Internetverbindungen niemals vollständig privat und sicher sind.
Nutzer verstehen, dass jegliche Nachricht oder Information, die sie über die Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens verschicken, von anderen gelesen oder abgefangen werden kann, selbst wenn die Übertragung verschlüsselt wurde.
Nutzer sind damit einverstanden, dass das Unternehmen jegliche ihrer Übertragungen oder Mitteilungen an das Unternehmen aufbewahren darf.
7.1 Datenschutzbestimmungen
Diese Datenschutzbestimmungen gelten für die Dienstleistungen und Produkte des Unternehmens, worunter auch dessen Websites fallen.
In diesen Bestimmungen werden die Nutzer darüber informiert, welche Informationen das Unternehmen über sie erheben kann, wie diese Informationen erhoben werden, wie diese vom Unternehmen verwendet werden können und wie die Nutzer den Zugang zu diesen Informationen beantragen können.
7.2 Schutz personenbezogener Daten
Das Unternehmen darf zur Wahrnehmung seiner Pflichten gegenüber den Nutzern personenbezogene Daten erheben, die im Einklang mit der Verordnung (EU) 2018/1725 („die Verordnung“) erhoben und verarbeitet werden.
- Was sind „personenbezogene Daten“?
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person („betroffene Person“) beziehen.
Als „identifizierbar“ wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
- Erhebt das Unternehmen personenbezogene Daten?
Die meisten Seiten der Websites des Unternehmens können aufgerufen werden, ohne dass personenbezogene Daten abgefragt werden. Nur auf wenigen Seiten werden Nutzer aufgefordert, personenbezogene Daten einzugeben, damit bestimmte Dienstleistungen erbracht, Produkte geliefert oder spezielle Fragen beantwortet werden können.
In den weiteren rechtlichen Hinweisen werden Nutzer unter anderem über Ihre Rechte informiert, und darüber, an wen sie sich zwecks Ausübung Ihrer Rechte wenden können.
Das Unternehmen begrenzt die Erhebung personenbezogener Daten auf ein Minimum.
Das Unternehmen speichert personenbezogene Daten soweit möglich nicht online, sondern auf externen Datenträgern, die nur wenn erforderlich mit dem Internet verbunden werden. Das Unternehmen sorgt dafür, dass diese externen Datenträger nur für authorisierte Personen zugänglich sind.
Das Unternehmen speichert personenbezogene Daten soweit möglich nur innerhalb der EU.
Das Unternehmen gewährleistet, dass die erhobenen Daten ausschließlich für bestimmte und offensichtliche oder klar angegebene Zwecke verarbeitet und nicht für andere Zwecke wiederverwendet werden.
Personenbezogene Daten werden nur so lange aufbewahrt, wie es für die Verarbeitung der Daten erforderlich ist. Bestimmte Daten können unbeschadet anderer Bestimmungen der Verordnung zu statistischen Zwecken oder aus Sicherheitsgründen über einen längeren Zeitraum gespeichert werden.
Das Unternehmen ist berechtigt, jegliche ihm über den Nutzer zur Verfügung stehenden Informationen (einschließlich dessen Identität) offenzulegen, wenn das Unternehmen nach eigenem Ermessen bestimmt, dass eine solche Offenlegung aus folgenden Gründen notwendig ist:
- um die Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise oder die Rechte des Unternehmens durchzusetzen;
- um auf Ansprüche im Zusammenhang mit Untersuchungen oder einer Reklammation hinsichtlich der Nutzung der Websites, der Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens zu reagieren;
- um eine Person, welche die Rechte des Unternehmens oder Dritter, einschließlich der Nutzer und der Kunden des Unternehmens, absichtlich oder unbeabsichtigt, verletzt, zu identifizieren, zu kontaktieren oder gegen sie rechtliche Schritte einzuleiten;
- um allen Verpflichtungen aufgrund geltender Rechtsvorschriften, Bestimmungen, Gerichtsverfahren oder Aufforderungen von befugten Behörden nachzukommen;
- um Informationen mit anderen Unternehmen und Organisationen ausschließlich zu Betrugsschutzzwecken und zur Verhütung von Straftaten auszutauschen;
- um den Schutz der Rechte, des Eigentums oder der persönlichen Sicherheit des Unternehmens, seiner Mitarbeiter, der Nutzer seiner Websites und der Bevölkerung zu gewährleisten.
Personenbezogene Daten werden vom Unternehmen gegenüber Dritten nur offengelegt, wenn dies zur Verwirklichung der hier festgelegten Zwecke erforderlich ist oder gerichtlich angeordnet wird.
Das Unternehmen gibt keine personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung weiter und verpflichtet sich, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, um diese Daten vor missbräuchlicher Verwendung durch Dritte zu schützen.
Auf den Websites des Unternehmens können Links zu Websites, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Unternehmens liegen, bereitgestellt werden. Das Unternehmen ist nicht verantwortlich und übernimmt ausdrücklich keine Verantwortung für den Inhalt dieser verlinkten Websites. Das Vorhandensein dieser Links auf den Websites des Unternehmens bedeutet nicht, dass das Unternehmen den Inhalt dieser verlinkten Websites billigt.
Da das Unternehmen keinen Einfluss auf diese Websites hat, wird Nutzern empfohlen, sich mit deren Datenschutzbestimmungen vertraut machen.
Alle Nutzer haben das Recht auf Auskunft, welche sie betreffenden personenbezogenen Daten das Unternehmen über sie gespeichert hat, und sie haben das Recht, deren Berichtigung oder Löschung sowie deren Einschränkung der Verarbeitung zu beantragen, Widerspruch gegen die Verarbeitung einzulegen, und sie haben das Recht auf Datenübertragbarkeit.
Beruht die Verarbeitung auf einer Einwilligung oder ausdrücklichen Einwilligung, so hat die betroffene Person außerdem das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen, wobei dadurch die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt wird.
Bei allen Anliegen im Zusammenhang mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten können Nutzer sich an das Unternehmen oder dessen Datenschutzbeauftragten wenden.
Das Unternehmen verwendet soweit möglich keine Cookies oder Serverprotokolle.
Sofern doch Cookies oder Serverprotokolle verwendet werden, werden damit unterschiedliche Zwecke verfolgt, denen aber immer eine technische Notwendigkeit zugrunde liegt. Dies bedeutet, dass eine aktive Einwilligung in das Setzen von Cookies seitens der betroffenen Person nicht erforderlich ist.
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Serverprotokolle dienen dazu, die technische Infrastruktur und die Anwendungen des Unternehmens zu analysieren, zu überwachen und etwaige Fehler zu beheben. So wird dazu beigetragen, die Betriebssicherheit aufrechtzuerhalten, Vorfälle zu untersuchen, die Leistungsfähigkeit des Netzes und der Telekommunikationseinrichtungen zu überwachen und die Nutzer zu unterstützen.
Bei der Navigation auf den Websites des Unternehmens akzeptieren die Nutzer implizit Folgendes:
- das Setzen aller technischen Cookies und Sitzungscookies, die bis zum Ende der Sitzung gespeichert werden;
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Das Unternehmen lehnt jegliche Haftung für die Handlungen, Unterlassungen und das Verhalten Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der Websites, Produkte und/oder Dienstleistungen des Unternehmens ab.
Der obige Haftungsausschluss gilt für alle Schäden, Haftungsansprüche oder Verletzungen, die in irgendeiner Weise verursacht werden, z. B. Leistungsausfall, Fehler, Unterlassung, Unterbrechung, Löschung, Defekt, Betriebs- oder Übertragungsverzögerung, Computervirus, Ausfall der Kommunikationsleitung, Diebstahl, Zerstörung, unbefugter Zugriff, Änderung, Fehlbedienung, Vertragsbruch, unerlaubte Handlung, Fahrlässigkeit.
Das einzige Mittel des Nutzers gegen das Unternehmen bei Unzufriedenheit mit seinen Websites, Produkten oder Dienstleistungen besteht darin, die Nutzung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen zu unterlassen.
Das Unternehmen behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Vorankündigung Folgendes zu tun, um routinemäßige oder nicht routinemäßige Wartungsarbeiten, Fehlerkorrekturen oder andere Änderungen vorzunehmen:
- den Betrieb oder den Zugang zu seinen Websites, Produkten oder Dienstleistungen aus irgendeinem Grund ändern, aussetzen oder beenden;
- seine Websites, Produkte oder Dienstleistungen und alle anwendbaren Richtlinien oder Bedingungen ändern; und
- den Betrieb seiner Websites, Produkte oder seine Dienstleistungen unterbrechen, wenn dies nach eigenem Ermessen für notwendig erachtet wird.
Sofern dies nicht gesetzlich verboten ist, haftet das Unternehmen in keinem Fall für indirekte Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden, einschließlich entgangener Gewinne, selbst wenn das Unternehmen über die Möglichkeit solcher Schäden informiert wurde oder hat.
Wenn, ungeachtet der anderen Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise, festgestellt wird, dass das Unternehmen für Schäden oder Verluste haftbar ist, die sich aus der Nutzung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens ergeben oder in irgendeiner Weise mit der Nutzung der Websites, Produkte oder Dienstleistungen des Unternehmens zusammenhängen, übersteigt die Haftung des Unternehmens in keinem Fall
- den Gesamtbetrag der Abonnementkosten oder ähnlicher Gebühren in Bezug auf eine Website, ein Produkt oder eine Dienstleistung, die in den sechs Monaten vor dem Datum der ersten Klage gegen das Unternehmen gezahlt wurden (jedoch ausschließlich des Kaufpreises, der für eines der Produkte des Unternehmens gezahlt wurde), oder
- einen Betrag von 100,00 EUR.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, das Unternehmen, seine leitenden Angestellten, Direktoren, Aktionäre, Vorgänger, Rechtsnachfolger, Mitarbeiter, Vertreter, Markenpartner, Partner, Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen usw. für und gegen alle Forderungen, Verluste, Haftungsansprüche, Ansprüche oder Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren) schadlos zu halten, die von Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung der Websites, Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens, einschließlich der Nutzung durch Mitarbeiter des Nutzers, der Verbindung des Nutzers mit den Websites des Unternehmens, der Verletzung der Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise durch den Nutzer oder der Verletzung der Rechte Dritter durch den Nutzer, erhoben werden.
Falls das Unternehmen rechtliche Schritte gegen einen Benutzer aufgrund eines Verstoßes gegen diese rechtlichen Hinweise einleitet, hat das Unternehmen das Recht, vom Benutzer alle angemessenen Anwaltsgebühren und Kosten eines solchen Vorgehens vom Benutzer zurückzufordern, und der Benutzer erklärt sich bereit, zusätzlich zu allen anderen dem Unternehmen gewährten Vergünstigungen alle angemessenen Anwaltsgebühren und Kosten eines solchen Vorgehens zu zahlen.
Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass das Unternehmen weder ihnen noch Dritten gegenüber für die Beendigung ihres Zugangs zu den Websites, Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens aus irgendeinem Grund haftbar ist.
Jegliches Feedback, das die Nutzer über oder zu den Websites, Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens geben, gilt als nicht vertraulich und nicht bindend. Es steht dem Unternehmen frei, diese Informationen uneingeschränkt zu verwenden.
Der Name des Unternehmens, die Abteilungsnamen, Websites, Website-Namen und Namen von Produkten und Dienstleistungen sind urheberrechtlich geschützt.
Alle Texte, Grafiken, Benutzeroberflächen, visuellen Schnittstellen, Bilder, Warenzeichen, Logos, Töne, Musikstücke, Kunstwerke und Computercodes, im Folgenden als Inhalt bezeichnet, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Designelemente, Gestaltung, Struktur, Auswahl, Koordination, Ausdruck, Aufmachung und Anordnung des Inhalts der Websites, Produkte und Dienstleistungen sind Eigentum des Unternehmens, werden von ihm verwaltet oder lizenziert und sind durch das Handels-, Urheber-, Patent- oder Markenrecht sowie verschiedene andere Rechte und Gesetze geschützt.
Sofern nicht anders angegeben, dürfen Nutzer ohne schriftliche Genehmigung des Unternehmens Inhalte, Informationen, Produkte oder Dienstleistungen, die sie den Websites, Produkten oder Dienstleistungen des Unternehmens entnommen haben, nicht ändern, kopieren, nachahmen, verteilen, übertragen, darstellen, vorführen, reproduzieren, (erneut) veröffentlichen, hochladen, posten, öffentlich ausstellen, verschlüsseln, übersetzen, lizenzieren, abgeleitete Werke davon erstellen, übertragen, weitergeben oder verkaufen.
Die Nutzer verpflichten sich dazu, die geistigen Eigentumsrechte des Unternehmens und Dritter zu respektieren, wenn sie die Websites, Produkte oder Dienstleistungen, Werkzeuge und Hilfsprogramme des Unternehmens nutzen, die vom Unternehmen zur Verfügung gestellt werden.
Sofern nicht ausdrücklich auf den Websites des Unternehmens verboten, ist es den Nutzern gestattet, Veröffentlichungen und Dokumente von den Websites des Unternehmens (wie FAQs, Weißbücher, Datenblätter, Pressemitteilungen, Artikelbeiträge usw.) anzusehen, zu kopieren, zu drucken und zu verteilen, sofern sie damit einverstanden sind, dass
- ihre Nutzung der Publikationen und Dokumente nur zu Informationszwecken erfolgt;
- die Publikationen und Dokumente nicht auf einen vernetzten Computer kopiert oder auf einem solchen oder in anderen Medien veröffentlicht oder verbreitet werden;
- sie die Dokumente und Publikationen oder Grafiken nicht verändern;
- sie keine zusätzlichen Zusicherungen oder Gewährleistungen in Bezug auf die Publikationen und Dokumente geben;
- sie Grafiken nicht getrennt von ihrem Begleittext kopieren oder verteilen und keine Materialien zitieren, die aus dem Zusammenhang gerissen sind;
- sie den Urheberrechtsvermerk des Unternehmens oder des jeweiligen Eigentümers und andere Eigentumshinweise auf jeder Kopie, die sie anfertigen, anbringen; und dass
- sie sich damit einverstanden erklären, dass das Unternehmen diese Genehmigung jederzeit widerrufen kann und sie ihre Aktivitäten im Zusammenhang mit dieser Genehmigung sofort einstellen, wenn sie online oder auf andere Weise vom Unternehmen benachrichtigt werden.
Die Verwendung für andere Zwecke ist ausdrücklich verboten, es sei denn, dies ist auf einer bestimmten Website oder in einem bestimmten Produkt des Unternehmens ausdrücklich erlaubt.
Das Unternehmen räumt den Nutzern das Recht ein, diese rechtlichen Hinweise zu kopieren und nach eigenem Gutdünken, jedoch auf eigene Gefahr, für eigene Zwecke zu nutzen.
Die obige Erlaubnis zur Nutzung von Dokumenten und Publikationen beinhaltet nicht die Erlaubnis, die Designelemente, die Gestaltung, das Layout der Unternehmenswebsites, Produkte, Dienstleistungen oder andere Inhalte zu kopieren.
Alle Warenzeichen und Marken auf den Websites des Unternehmens und in den Produkten des Unternehmens sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber.
Das Unternehmen wird Klagen wegen Urheberrechtsverletzungen untersuchen und, falls erforderlich, entsprechende Maßnahmen ergreifen. Urheberrechtsverletzungen müssen dem Unternehmen schriftlich gemeldet werden.
Um wirksam zu sein, muss die schriftliche Meldung Folgendes enthalten:
- Eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers des angeblich verletzten Rechts zu handeln.
- Eine Identifizierung des geschützten Werkes, dessen Urheberrecht angeblich verletzt wurde, oder wenn mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzigen Website oder in einem einzigen Produkt von einer einzigen Meldung erfasst werden, eine repräsentative Liste solcher Werke auf dieser Website oder in diesem Produkt.
- Eine Identifizierung der das Urheberrecht verletzenden oder mit einer solchen Verletzung im Zusammenhang stehenden Materialien, die entfernt werden sollen oder auf die der Zugriff unterbunden werden soll sowie Angaben, die zur Auffindung dieser Materialien seitens des Unternehmens ausreichen sollten.
- Informationen, die ausreichen sollten, um dem Unternehmen die Kontaktaufnahme mit der die Verletzung meldenden Partei zu ermöglichen, wie beispielsweise eine Adresse, Telefonnummer und, falls vorhanden, eine E-Mail-Adresse.
- Eine Erklärung, dass die meldende Partei in gutem Glauben der Ansicht ist, dass die Nutzung des Materials in der beanstandeten Weise nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Vertreter oder dem Gesetz genehmigt ist.
- Eine Erklärung, dass die Informationen in der Meldung korrekt sind, und – unter Androhung einer Strafe wegen Meineids – dass die meldende Partei befugt ist, im Namen des Inhabers des angeblich verletzten Rechts zu handeln.